i-conomic
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i-conomic
 
Allgemeine Geschäftsbedingungen

 
Dienstleistungen
  Vertragsabschluss
  Leistung und Honorar
  Preise und Zahlung
  Termine
  Gewährleistung und Schadenersatz
  Haftung
   
  AGB als PDF-Dokument (236 KB)
 
1.

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma i-conomic Business Information Services - im folgenden i-conomic genannt - gelten für alle Dienstleistungen und Lieferungen, die i-conomic dem Auftraggeber gegenüber erbringt. In Ergänzung der allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen von i-conomic gelten die Allgemeinen Bedingungen für Dienstleistungen in der Informationsverarbeitung. Änderungen der Geschäftsbedingungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch i-conomic. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird.

 

2.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht.

 

3.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von i-conomic mit einer angemessenen Kündigungsfrist geändert werden. Sollte der Vertragspartner nicht binnen zwei Wochen schriftlich widersprechen, gelten die Änderungen.

 

4.

Rechtsnachfolger der i-conomic -Vertragspartner sind ebenfalls an die Pflichten aus Verträgen, die auf Grundlage der allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, gebunden.

 

5.

Gerichtsstand ist das für i-conomic zuständige Gericht.

 

6.

Es gilt deutsches Recht, insbesondere zwischen Vollkaufleuten anzuwendende gesetzliche Bestimmungen.

 

7.

Zum Abschluss von Zusatzvereinbarungen gilt ausschließlich Schriftform als vereinbart. Mündliche Nebenabreden oder Vereinbarungen haben keine Wirksamkeit; von der Erfordernis der Schriftform kann daher auch nicht durch mündliche Vereinbarung abgegangen werden.

 

8.

Mitteilungen in elektronischer Form haben die gleiche Rechtsgültigkeit wie Mitteilungen in schriftlicher Form.

 

9.

i-conomic darf zur Vertragserfüllung notwendige Leistungen an Subunternehmer vergeben.

 

10.

i-conomic kann den Vertragspartner für alle Folgen und Nachteile haftbar machen, welche durch rechtswidrige oder missbräuchliche Verwendung von i-conomic -Dienstleistungen entstehen.

 

11.

Kostenlose Dienstleistungen von i-conomic können von i-conomic jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden, ohne dass sich daraus Ansprüche seitens der Vertragspartner an i-conomic ergeben.

 

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Dienstleistungen

 

1.

i-conomic ist Informationsvermittler (Infobroker). i-conomic greift für seine Dienstleistungen auf externe Datenbanken und Hosts zurück, zu denen i-conomic Vertragsbeziehungen pflegt. Die Recherche und Weitergabe von Daten und Informationen aus diesen Datenbanken ist mit den Betreibern der Hosts und i-conomic vertraglich geregelt

 

2.

Für diese Datenbankhosts gelieferten Daten wird hinsichtlich Vollständigkeit, Aktualität und Richtigkeit keine Gewähr übernommen. Zu beachten ist insbesondere, dass in Abhängigkeit der Datenlieferung von Ämtern, Redaktionen oder anderen primären Datenerfassern an die Datenbankersteller und Datenbankhosts sowie der Einpflegung von Daten das i-conomic Recherche-Ergebnis nicht den tagesaktuellen Stand bei Ämtern, beispielsweise Amtsgerichten, Presseredaktionen oder Unternehmen wiederspiegeln, sondern nur den maximalen Aktualitätsstand gemessen an den zur Verfügung stehenden Datenbanken verschiedener Anbieter wiedergibt.

 

3.

Die Rechte an den Recherche-Ergebnissen verbleiben bei i-conomic, soweit nicht die Rechte Dritter berührt werden. Im allgemeinen gelten die Urheberrechte des Datenbankherstellers die zu beachten sind. Eine gewerbliche Weiterveröffentlichung oder Verwertung bedarf der Genehmigung des Datenbankherstellers.

 

4.

Alle Recherchen werden mit der gebotenen Sorgfalt und dem maximal erreichbaren Aktualitätsstand (in Bezug auf die Aktualität der verwendeten Datenbanken und sonstigen Quellen) auf Grundlage der Angaben des Auftraggebers durchgeführt.

 

5.

Die Nutzung der Ergebnisse aus den Recherchen durch Dritte oder entgeltliche Weitergabe dieser Dienstleistungen bedarf der schriftlichen Zustimmung von i-conomic. Grundsätzlich sind alle Dienste nur für den Eigenbedarf des Kunden bestimmt. Alle Urheberrechte an den einzelnen Informationen und Diensten bleiben vorbehalten.

 

6.

Jede Veränderung der vereinbarten Leistung ist eine Vertragsänderung und bedarf der Schriftlichkeit und somit auch Unterschriftlichkeit. Die bereits von i-conomic erbrachte Leistung ist vom Auftraggeber abzugelten.

 

7.

Kostenvoranschläge sind unverbindlich und unentgeltlich, auch wenn es später zu keiner Auftragserteilung kommt.

 

8.

Ein für eine Rechercheübersicht (Vorrecherche) bezahltes Entgelt wird gutgeschrieben, wenn aufgrund dieser Übersicht ein detaillierter, vertiefender Rechercheauftrag erteilt wird.

 

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Vertragsabschluss

 

1.

Grundlage der Geschäftsbeziehungen ist der jeweilige Leistungs- oder Informationsvermittlungsvertrag (Anbot), in dem alle vereinbarten Dienstleistungen (Leistungsumfang) sowie die Vergütung festgehalten werden. Die Angebote von i-conomic sind freibleibend. Der Kunde ist an seinen Auftrag bei i-conomic ab dem Moment gebunden, ab dem er den Auftrag bestätigt und an i-conomic per e-mail, Fax oder auf dem Postweg weitergeleitet hat.

 

2.

Den Rücktritt von einem Vertrag halten wir uns für den Fall vor, wenn beim Auftraggeber eine wesentliche Vermögensverschlechterung eintritt oder wir nachträglich davon Kenntnis erhalten und der Besteller zur Leistung Zug um Zug oder zur Sicherheitsleistung nicht bereit ist.

 

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Leistung und Honorar

 

1.

Wenn nicht anderes vereinbart ist, beginnt der Honoraranspruch von i-conomic für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. Alle i-conomic erwachsenden Barauslagen, die über den üblichen Geschäftsbetrieb hinausgehen (z.B. für Botendienste, außergewöhnliche Versandkosten oder Reisen) werden dem Kunden nach Rücksprache in Rechnung gestellt.

 

2.

Kostenvoranschläge für Aufträge der Informationsvermittlung werden von i-conomic nach bestem Fachwissen erstellt und enthalten die Berechnung der mutmaßlichen Kosten einer Dienstleistung, bestehend aus Arbeits- und Materialkosten sowie Sachaufwand. Der Kostenvoranschlag ist unverbindlich; unvermeidliche und geringfügige Kostenüberschreitungen dürfen verrechnet werden. Darüber hinausgehende beträchtliche Überschreitungen (von mehr als 20 %) müssen hingegen dem Auftraggeber unverzüglich bekannt gegeben und von ihm schriftlich genehmigt werden.

 

3.

Die Leistungserfüllung der Firma i-conomic erfolgt durch Übermittlung der recherchierten Informationen an den Kunden. Die Übermittlung erfolgt je nach Wunsch elektronisch oder auf dem Postweg.

 

4.

Der Entgelt-Anspruch des Auftragnehmers für Recherchen entsteht auch dann, wenn die Auftragsrecherche nach Ausschöpfung der zur Verfügung stehenden Quellen keine ausreichenden Zielinformationen erbringt.

 

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Preise und Zahlung

 

1.

Alle von uns genannten Preise sind, sofern nicht anderes ausdrücklich vermerkt ist, exklusive Umsatzsteuer zu verstehen. Im Verrechnungsfalle wird die gesetzliche Umsatzsteuer zu diesen Preisen hinzugerechnet.

 

2.

Ebenso entsprechen alle von uns genannten Preise der aktuellen Kalkulationssituation und sind jedenfalls drei Monate gültig. Sollten sich die Honorarkosten der Branche oder andere, zur Leistungserstellung notwendige Kosten wie jene für Materialien, Energie, Fremdarbeiten, Datenbankengebühren etc. verändern, so werden die Preise entsprechend erhöht oder ermäßigt.

 

3.

Der Auftraggeber verpflichtet sich zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bereits bei Vertragsabschluss. Als Zahlungsfrist räumen wir 14 Tage nach Erbringung der jeweiligen Dienstleistung (Rechercheübersicht, Tiefenrecherche oder Exklusivauftrag) ab Rechnungsausgang ein. Die Zahlung erfolgt durch Überweisung auf das Konto von i-conomic.

 

4.

i-conomic behält sich das Recht vor, bei Zahlungsverzug nach schriftlicher Verständigung an den Vertragspartner Dienstleistungen bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen. i-conomic behält sich das Recht vor, bei Zahlungsverzug daraus resultierende Kosten sowie Verzugszinsen bis zur Höhe von 10% zu verrechnen.

 

5.

Die gegenseitige Aufrechnung offener Forderungen gegenüber i-conomic unter Einbehaltung von an i-conomiczu leistende Zahlungen ist nicht zulässig.

 

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Termine

 

1.

i-conomic ist immer bemüht, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er i-conomic eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen gewährt hat. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von i-conomic.

 

2.

Verzögerungen durch den Auftraggeber, im Falle dass Beginn oder Fortsetzung eines Auftrages von (Zwischen-)Entscheidungen oder Anweisungen des Auftraggebers abhängen, entbinden i-conomic jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins.

 

3.

Für Verzögerungen durch höhere Gewalt, technische Nicht-Verfügbarkeit der Leistungen von Informations-Zulieferern oder Datenbanken und Telekommunikationsdienstleistern räumt sich i-conomicVerzögerungen in der Bearbeitungszeit ein und trägt keine Haftung oder Ausfallentschädigung.

 

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Gewährleistung und Schadenersatz

 

 

Der Kunde hat berechtigte Reklamationen innerhalb von drei Tagen nach Leistung durch i-conomic schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Kunden das Recht auf Verbesserung der Leistung durch i-conomic zu. Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mängelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von i-conomic beruhen. Für die ihr zur Bearbeitung überlassenen Unterlagen des Kunden übernimmt i-conomic keinerlei Haftung.

 

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Haftung

 

 

i-conomic wird die ihr übertragenen Arbeiten unter Beachtung der allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze durchführen. Für die Einhaltung der gesetzlichen, insbesondere der urheberrechtlichen Vorschriften, ist ausschließlich der Kunde selbst verantwortlich. Eine Haftung für Folgeschäden, einschließlich solcher, die sich aus Auswertung, Interpretation und Ableitung von Rechercheergebnissen ergeben, wird ausgeschlossen.

 

Willich, am 01.06.2004

 

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